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Protokoll über die 10. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021)
am 29.11.2018, 19:30 Uhr, in Bornum,
Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Frau Kerstin Hoffmann Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje
Herr Holger Kretschmer
Herr Thomas Thiele Herr Steffen Wagner Frau Patricia von Berg
Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas
Meier
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Presse:
Zuhörer: 3
Tagesordnung:
1.
Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung 4 Genehmigung des
Protokolls
der öffentlichen Sitzung am 18.10.2018 5 Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Seniorenfeier 2018 – Programm und
Aufgabenverteilung
7. „Bayerische Schaufeln“ für die Bornumer Feuerwehr
8.Straßenabsackung „An den Tröggen“ – geplante
Verschönerung
9. Antrag Verkehrseinschränkungen für die Straße „Rottensweg“
10. Antrag Dorfarchivar zur Erweiterung der Archivräume und der
künftigen
Nutzung / Begehung des bisherigen Archivraumes, Dorfstr.10
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Bericht der Verwaltung
13.
Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister
Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Herr
Scherenhorst bittet, die Beratung der Tagesordnungspunkte 6 und 10 zu tauschen. Der Ortsrat ist mit dieser Änderung der Tagesordnung einstimmig
einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 18.10.2018
Das Protokoll der
öffentlichen Sitzung am 18.10.2018 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
5.1 Bücherei
Frau Grund erkundigt sich nach der beantragten Erweiterung des Archivs.
OB Scherenhorst verweist auf
TOP 6
5.2 Straßenverkehr vor dem Kindergarten
Frau Schwarschnik weist auf den starken Verkehr
mit hohen
Geschwindigkeiten vor dem Kindergarten hin. Ihres Erachtens könnten Schwellen
auf der Fahrbahn die Autofahrer zur Geschwindigkeitsreduzierung
„zwingen“.
OB Scherenhorst stimmt ihr zu, weist jedoch auf die ausgeschilderte Tempo-30Zone hin.
Es sollte wieder einmal eine Messung erfolgen.
Die Situation wird demnächst bei einem
Ortstermin erörtert. FB 3
6. Antrag Dorfarchivar zur Erweiterung der
Archivräume und der künftigen Nutzung / Begehung des bisherigen Archivraumes, Dorfstr. 10
Herr Scherenhorst verliest eine Gesprächsnotiz des
Dorfarchivars (Anhang der Einladung).
Er erläutert den Ausbau des Gebäudes zur Bücherei/Büro/Dorfarchiv.
Im Ortsrat wird der Antrag des Archivars
eingehend diskutiert. Es besteht Einigkeit,
dass unter Beteiligung des Archivars, eines Vertreters des Geschichtsvereins
und der Lesestube eine
Ortsbesichtigung erfolgt.
Bevor dann weiter beraten werden kann fasst der Ortsrat den
Beschluss: Die Verwaltung möge vor einem möglichen Umbau die Einhaltung des Fluchtweges
prüfen. Weiterhin ist die Schlüsselvergabe zu klären. (einstimmig) FB 4/FB
1 7. „Bayerische Schaufeln“ für die Bornumer Feuerwehr
Herr Kretschmer teilt mit, dass er mit dem
Ortsbrandmeister gesprochen hat.
Die Feuerwehr wird den Ankauf selber finanzieren und zieht den Antrag auf einen Zuschuss
zurück. Im Ortsrat besteht
Einigkeit, dass somit eine Beratung nicht erforderlich ist.
8. Straßenabsackung „An den Tröggen“ – geplante Verschönerung
Herr
Wagner erklärt, dass die Bauverwaltung nochmals auf die Gefahren aufmerksam macht.
Die Höhe eines Zaunes sowie Hinweisschilder und die Ausstellung der
Warnleuchten sind zu
beachten.
Der Ortsrat diskutiert nochmals die bisherigen, teils kostenintensiven Vorschläge de
Verwaltung. Der TOP wird
vertagt.
Der Ortsrat fasst den Beschluss:
Der Ortsrat sieht bei der Aufstellung eines flexiblen, entsprechend hohen
Staket-Zaunes keine Gefahren. Zur Verschönerung um die Straßenabsackung wird gerade die
Entfernung der Baken und Warnleuchten gewünscht.
Um genaue Informationen zu den Gefahren und direkte Beantwortung von sich ergebenden
Fragen zu erhalten wird die Teilnahme eines Vertreters der Bauverwaltung in einer nächsten
Sitzung gewünscht. (einstimmig)
4 9. Antrag Verkehrseinschränkungen für die Straße „Rottensweg“
OB Scherenhorst verliest das Schreiben eines
Anwohners (Anhang der Einladung).
Nach Diskussion im Ortsrat wird der
Beschluss gefasst:
Die Verwaltung
wird gebeten bei einer Begehung den Straßenzustand zu prüfen und festgestellte Schäden umgehend im Rahmen von Gewährleistung beheben zu lassen und zu
prüfen, welche weitergehenden Maßnahmen erforderlich sind. (einstimmig) FB 4
10. Seniorenfeier 2018 – Programm und Aufgabenverteilung
Das
Programm der Seniorenfeier wird eingehend besprochen. Die Einladungen werden von
den Ortsratsmitgliedern verteilt.
11.
Bericht des Ortsbürgermeisters
11.1 Kommunalinfo
Die Zeitschrift liegt zur Einsichtnahme vor.
11.2 Straßenspiegel
Bei
einem Ortstermin wird neben weiteren Punkten auch die Aufstellung von
Verkehrsspiegeln besprochen. Die Verwaltung sieht die Aufstellungen eher
kritisch
(Fehleinschätzungen, Blendung, Verwitterung …) FB 3
11.3 Senioren AG
Das Protokoll des
letzten Treffens liegt vor. Bornumer haben nicht teilgenommen.
11.4 Schöffen für die Strafkammer des LG Braunschweig
OB Scherenhorst teilt mit, dass
Frau Patricia von Berg und er vom Wahlausschuss
des AG Helmstedt gewählt sind. FB 3
11.5 Terminabsprache der Bornumer Vereine OB Scherenhorst hat
teilgenommen. 11.6 Volkstrauertag Der Ortsrat war vollständig vertreten.
11.7 Winterdienst
Den Winterdienst
übernimmt wieder die Fima Schrader.
11.8 Messprotokolle An den Tröggen
Die neuesten Protokolle liegen
vor.
11.9 Spielplatz Rottensweg
Die Federwippe kann vollständig durch Spendenfinanzierung ersetzt
werden.
3
11.10 Gewässerschau
Bei der Gewässerschau wurden im Graben am Molkereiweg und des aus Süden
eingeleiteten
FI-Grabens einige Mängel festgestellt.
11.11 Molkereiweg
Die (große) Pflegemaßnahme
für den Graben wurde vergeben.
11.12 Feuerlöschentnahmestelle
Die Feuerlöschentnahmestelle in der
Verlängerung des Molkereiwegs wurde aufgegeben.
Das Hinweisschild muss noch entfernt werden. Die Holzabdeckung ist abgängig. FB 3
11.13 Besprechung OB/OV
Die Besprechung findet am 04.12. statt. Thema ist neben weiteren auch die Beteiligung der
Ortsräte
an der Bauleitplanung und der Sachstand zum Breitbandausbau.
11.14 Spielplatz Elmring
Die Doppelfederwippe
ist abgängig. Herr Klopschar nimmt sich der Sache an.
11.15 Schiedsperson gesucht
Der Schiedsmann und
seine Vertreterin müssen neu gewählt werden.
OB Scherenhorst würde es begrüßen, wenn sich Bornumer für dieses Amt bewerben würden.
11.16 Sammlung der Kriegsgräber
Ein Betrag in Höhe 791,90 Euro wurde gesammelt. Herr Scherenhorst spricht allen
Sammlern
seinen Dank aus.
11.17 Baugebiet
Wegen erheblicher Probleme wurde die bisherige Planung nachjustiert. Es
wird versucht die Änderungen im B-Plan beschränkt auszulegen. FB 4
12. Bericht der Verwaltung
12.1 Sperrung
Bahnübergang
In der Zeit vom 02.12. bis 04.12.2018 wird der Bahnübergang für den Gesamtverkehr
gesperrt.
13.
Anfragen und Anregungen
13.1 Maibaum
Herr Steffen Wagner fragt nach dem Sachstand. Herr Thiele antwortet,
dass es vorangeht und die Wappen
in Arbeit sind. Im Ortsrat besteht Einigkeit,
das Thema Maibaum in nächster Sitzung als TOP zu beraten.
12.2 Bänke
Herr
Kretschmer teilt mit, dass die Sitzbänke eingesammelt sind und überarbeitet werden.
12.3 Straßenausbau K3 innerorts
Herr Körtje fragt an, wann der
Ausbau abgerechnet wird.
12.4 Beitragsfreier Straßenausbau
Herr Thiele bezieht sich auf einen Bericht in
der BZ über beitragsfreien Straßenausbau.
Er fragt, ob dies auch für Königslutter gelten könnte.
OB Scherenhorst erklärt, dass es Angelegenheit der
Kommunen ist.
Wegen der finanziellen Situation rechnet er nicht mit einer Umsetzung in Königslutter.
12.5 Molkereiweg
Frau
von Berg teilt mit, dass der Weg schlecht ausgeleuchtet wird. Hier müssen einige
Bäume ausgelichtet werden.
12.6 Fußweg Rosenhagen
Herr
Körtje weist auf die schlechte Beleuchtung hin. FB 4
12.6 Einsicht Kirchstraße/Am Dorfe und Dorfstraße/Am Dorfe
Herr
Scherenhorst weist auf die Sichtbehinderung für landwirtschaftliche Fahrzeuge hin.
14. Schließung der Sitzung
Herr
Scherenhorst schließt die Sitzung um 21.05 Uhr.
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