Protokoll
über die 6. öffentliche Sitzung des
Ortsrates Bornum (2011/2016) am 06.11.2012, 18.30 Uhr in Bornum, Gaststätte Weißes Roß
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst , Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Jürgen Beese (ab TOP 3), Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt (ab TOP 3),
Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr Dieter Beer
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich
ProtokollführerZuhörer: 2 Presse: --
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 18.30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Herr Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung: Neuer TOP 9: Haushalt 2012 Neuer TOP 10: Gefahrenstelle „Dorfstraße“ Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der Ortsrat ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2012 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2012 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde 5.1 Grünstreifen Ecke „Am Dorfe/Am Eichberg“ Frau Wohld erinnert an die Anfrage, ob
auf dieser (öffentlichen) Fläche das Parken erlaubt ist. Zeitweise kommt es zu Sichtbehinderungen.
Die Pflege für diesen Grünstreifen würde sie
übernehmen, wenn hier keine Fahrzeuge abgestellt werden.
6. Seniorenfeier Der Ablauf der Seniorenfeier wird besprochen. Diese und die nächste Feier werden im traditionellen Rahmen stattfinden, das bedeutet, die Partnerinnen der Ortsratsmitglieder sind bei Vorbereitung und Planung eingebunden. Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder, sich Gedanken zu der nächsten (Jubiläums-) Senioren-/Weihnachtsfeier zu machen.
7. Aushangkasten Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert daran, dass die Verwaltung das Arbeitsverhältnis mit den Dorfboten gekündigt hat. Die Aushangkästen in den Ortschaften werden von der Verwaltung nicht „betreut“, da der „offizielle“ Aushang im Rathaus erfolgt. Er schlägt vor, dass die Bekanntmachungen im jährlichen Wechsel von den Ortsratsmitgliedern ausgehängt werden. Der Vorschlag wird vom Ortsrat begrüßt. Herr Hädelt erklärt sich bereit, dies im ersten Jahr zu übernehmen.
Herr Kretschmer fragt an, ob ihm die Verwaltung alle Bekanntmachungen/Aushänge für die Bornumer Internetseite zur Verfügung stellen kann.
8. Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens Herr Scherenhorst begrüßt die Initiative der Eltern, bedauert jedoch, dass der „Ortsratsvertreter“ von den Eltern nicht informiert wurde. Laut Mitteilung der Verwaltung wird ab 01.01.2013 der Frühdienst (07.00 bis 08.00 Uhr) von 8 Kindern und der Mittagsdienst (13.00 bis 14.00 Uhr) von 7 Kindern besucht. Ab Frebruar 2013 werden 9 Kinder im Früh-und 8 Kinder im Mittagsdienst betreut.
Der Ortsrat nimmt die Erweiterung der Öffnungszeiten zustimmend zur Kenntnis. FB 3
9. Haushalt 2012 Herr Scherenhorst teilt mit, dass noch Ortsratsmittel in Höhe von rd. 1.000,00 € zur Verfügung stehen und bittet um Vorschläge für die Verwendung. Herr Klopschar schlägt vor, dass der Kindergarten zum Kauf von Spielzeug o. ä. einen Zuschuss bis zu 100,00 € erhält. Beschluss: Dem Vorschlag wird zugestimmt. (5 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enthaltung) Vorschlag von Herrn Meier: Zur weiteren Gestaltung des Lindenplatzes wird eine Sitzbank (bis 500,00 €) gekauft. Weiterhin wird eine Heckenschere (bis 200,00 €)gekauft. Beschluss: Dem Vorschlag wird zugestimmt. (einstimmig)
10. Gefahrenstelle „Dorfstraße“
Ortsbürgermeister Scherenhorst gibt das Schreiben eines Anwohners sowie die Antwort der Verwaltung bekannt (Anlage 1 + 2). Beschluss: Der Ortrat schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an. Bis zum Ausbau der K 3sollte keine Änderung erfolgen. Zu gegebener Zeit wird hierüber erneut beraten. (einstimmig, 1 Enth.)
11. Dorffahne Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass es bereits einige Interessenten für den Kauf einer Fahne gibt. Vereine/Einwohner sollten angesprochen werden. Er schlägt vor, für den Ortsrat zumindest eine Fahne in jeder Größe zu erwerben. Die Ortsratsmitglieder erklären sich einverstanden.
12. Wappenschild für Königslutter Herr Scherenhorst zeigt ein neues Wappenschild aus Metall (Kosten 65,00 €).
Er hat dieses Schild für den Maibaum in Königslutter bereits erworben. Das alte Schild kann dem Geschichtsverein „Dä Born“ übergeben werden.
Der Ortsrat ist einverstanden.
13. Bericht des Ortsbürgermeisters 13.1 Grundstückssuche des CJD Die Bauverwaltung hat den CJD angeschrieben und weitere Unterstützung angeboten. FB 4
13.2 DSL-Versorgung Die Bauverwaltung wird Kabel-Deutschland an ihre Anfrage erinnern. FB 4
13.3 Liste der Senioren Die neue Liste liegt dem Ortsbürgermeister vor.
13.4 K3 Das Planfeststellungsverfahren soll in Kürze abgeschlossen sein. Dann folgen die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und die Einbindung des Ortsrates.
13.5 Grünflächenkataster Die Dateien liegen den Ortsratsmitgliedern vor. Eine Veröffentlichung ist bis auf
weiteres nicht statthaft.
13.6 Geschwindigkeitsmessungen B 1 und „Am Dorfe“ Die Geschwindigkeitsmessung aus Richtung Abbenrode hat sich wegen der Bäume als schwierig erwiesen. Bei der Messung „Am Dorfe“ (Tempo 30) wurden nur weinige Überschreitungen festgestellt.
13.7 Fassadenzustand „Am Dorfe 29“ Der Landkreis Helmstedt hat mitgeteilt, dass für ein bauaufsichtliches Einschreiten keine ausreichenden Gründe vorliegen.
13.8 Errichtung einer Grundstücksmauer Der Eigentümer wurde zur Einhaltung der Grundstücksgrenze aufgefordert.
13.9 Gewässerschau Die Gewässerschau findet am 08.11.2012 statt.
13.10 Baumersatz auf dem Sportplatz Der Baubetriebshof wurde an die Anfrage zum Ersatz aus der „Baumreserve“
erinnert.
13.11 Klage gegen Straßenreinigungsgebühren Die Klagen gegen die Erhöhung der
Straßenreinigungsgebühren wurden abgewiesen.
13.12 Wahlvorstand Der Wahlvorstand wurde vollständig
gemeldet.
13.13 Verkehrsschau Die Feststellungen sind aus der Anlage 3 ersichtlich.
13.14 Laub sammeln Das Laub privater Grundstücke darf nicht bei den „öffentlichen Sammelstellen“ entsorgt werden.
13.15 Private Feiern in öffentlichen Gebäuden Private Feiern in öffentlichen Gebäuden (z.B.
FGH/Sportheim) sind verboten. Dies gilt nicht für Dorfgemeinschaftshäuser nach beschlossenen Kostenregelungen)
13.16 Terminplan 2013 der Bornumer Vereine Herr
Scherenhorst hat bei der Absprache teilgenommen.13.17 Ehrenmal Die Fugen am Ehrenmal wurden vom BBH ausgefugt. Leider wurde das Ausschlämmen der
kleineren Fugen übersehen.
13.18 Gespräch mit dem Bürgermeister von Cremlingen Der Ortsbürgermeister aus
Cremlingen, Herr Brockmann, Ortsbürgermeister Scherenhorst und je ein weiterer Ratskollege haben in einem Gespräch mehrere nachbarschaftlich relevante
Bereiche diskutiert (Schweinemastanlage, Wanderwege, Schwimmbäder …)
13.19 Preisskat Der
diesjährige Preisskat wird am 09.11.2012 ausgerichtet.
13.20 Volkstrauertag Wegen urlaubsbedingter
Abwesenheit wird Ortsbürgermeister Scherenhorst vom stellvertretenden Ortsbürgermeister Kretschmer vertreten. Herr Scherenhorst bittet die
Ortsratsmitglieder teilzunehmen.
13.21 Urlaub Ortsbürgermeister Herr Scherenhorst befindet sich vom
15.11. bis 02.12.2012 im Urlaub.14. Bericht der Verwaltung
14.1 Schäden im Sportheim Zu den geltend
gemachten Ansprüchen gibt es keinen neuen Sachstand.
14.2 Eichberg – Tempo 30 Der Ortsrat hatte sich gegen die Aufstellung einer Ortstafel ausgesprochen, da ein Tempo 30-Schild als ausreichend angesehen wird. Der Landkreis Helmstedt ist bei der Anordnung der Ortstafel geblieben, da es sich um einen asphaltierten (und frequentierten) Bereich handele.
15. Anfragen und Anregungen 15.1 Brenntage Herr Meier teilt mit, dass
seines Erachtens die Brenntage erforderlich sind und beibehalten werden sollten.
15.2 Erdfall „An den Tröggen“ Herr
Meier bittet um Mitteilung, ob bzw. wann mit einer Freigabe für die Fußgänger zu rechnen ist
16. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 20.08 Uhr die öffentliche Sitzung.
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