Diese Themen wurden
u.a. auf der Ortsratsitzung am 17.01.2007 besprochen und folgende Beschlüsse gefasst:
Bericht des Ortsbürgermeisters
Treffen Vereinsvorstände
Am 02.11.2006 hat ein Gespräch der Vereinsvorstände stattgefunden um den Zeitplan der diesjährigen Veranstaltungen abzusprechen. Überschuss des
Sommerfestes (505,42 €) wird als Not-Reserve für das nächste Sommerfest übertragen.
Hochwasserschutzmaßnahmen Der ABK hat mitgeteilt,
dass die für Bornum ausgeführten Maßnahmen als ausreichend und somit abgeschlossen sind.
Zuschuss TV Bornum Nach Vorlage der Abrechnung
beträgt der im Ortsrat beschlossene Zuschuss 463,25 Euro (1/2 von 926,51 Euro). Die Buchung konnte noch für 2006 erfolgen.
Altersjubilare
Frau Reuter wurde offiziell zum 80. Geburtstag gratuliert.
Wasserversorgung in Bornum Herr Scherenhorst gibt eine Information der
Stadtwerke zu den festgestellten höheren Härtegraden bekannt. Abhängig von der endgültigen Beantwortung soll das Thema in der nächsten Ortsratssitzung
behandelt werden.
Aushangkasten „An den Tröggen“ Der defekte Info-Kasten wird durch Mitarbeiter des Bauhofs instand gesetzt.
Illegale Müllentsorgung Herr Scherenhorst berichtet von zwei Beschwerden, wonach Essensreste im Bereich „Molkereiweg/Rottensweg“ entsorgt
werden.
Haus der Dorfgemeinschaft
· Am 05.02.2007 findet die 1. Jugendtreffversammlung mit dem Stadtjugendpfleger statt.
· Es gab
einen Elektro-Kurzschluss im Haus
Seniorenfeier
132 zahlende Gäste haben teilgenommen. Es gab viel Lob für eine gelungene
Veranstaltung. Sabine Franke wird künftig die Kassierung durchführen. Erste Gedanken für die nächste Veranstaltung wird sich Holger Franke machen. Weitere
Vorschläge und Ideen sind erwünscht.
Vertretung in den Realverbänden der Gemarkung Bornum Die Vorsitzenden der Jagdgenossenschaft und der
Feldmarks Interessentschaft wurden darüber informiert, dass der Ortsbürgermeister/Ortsrat die Vertretungsrechte der Stadt Königslutter wahrzunehmen hat.
Feste und Veranstaltungen 2007 Genehmigungspflichtige Fahrgeschäfte und Festzelte sind dem Bauordnungsamtes des Landkreises bis zum 28.2.07
anzuzeigen.
Einladung der BKB und E.ON Avacon zum Regionalforum Dem Ortsbürgermeister liegt eine Einladung zum 07.02.2007 vor. Eine Teilnahme
ist wahrscheinlich nicht möglich. Der Stellvertreter nimmt teil.
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrsspiegel „Am Klapperberg/Landstraße“ (B 1) Herr Wagner verliest einen Vermerk des Ordnungsamtes zur angeregten Anbringung eines
Verkehrsspiegels.
Versetzen der Ortseingangstafel Herr Wagner gibt einen Vermerk des Ordnungsamtes zur Prüfung einer möglichen Versetzung der
Ortseingangstafel bekannt.
Baumfällungen an Sportplatz Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden die Pappeln entlang der K 3 gefällt. Ein
Pilzbefall führt zum Absterben der Kronen. Zudem ist die Bruch- und Standsicherheit wegen geringen Pflanzabstandes erheblich eingeschränkt. Die Arbeiten sollen
bis Ende Februar 2007 abgeschlossen sein. Für den Herbst 2007 ist in Abstimmung mit dem Sportverein eine Neubepflanzung vorgesehen.
Treppe im Flur „Dorfstraße 10“ Bei einer Besichtigung durch das Bauamt konnten keine „Holzwurmschäden“ festgestellt werden. Herr Beese und
Herr Scherenhorst werden sich die Treppe noch einmal ansehen.
Einfriedung des Spielplatzes am Elmring Der Vorgang ist wegen
krankheitsbedingter personeller Ausfälle noch in Bearbeitung. Die Unterrichtung des Ortrates kann daher erst in einer späteren Sitzung
erfolgen.
Homepage für Bornum
Herr Kretschmer berichtet über die weitere Entwicklung. Durch einen Link ist es jetzt möglich, dass Mängelmeldungen
an die Stadtverwaltung geleitet werden. Herr Scherenhorst begrüßt die Aktualität der Meldungen, weist noch einmal auf die von Herrn Kretschmer eingeforderte
Beteiligung der OR-Mitglieder hin und bittet noch einmal darum, dass sich jemand für eine permanente Pressearbeit zur Verfügung stellt.
„Biotop“
An den Tröggen
Herr Wagner verliest einen Vermerk der Umweltabteilung (Anlage 4) über Maßnahmen zur Reduzierung der starken Algenbildung. Der Ortsrat
fasst einstimmig den Beschluss, dass, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, verfahren werden soll und das Ergebnis dieser Maßnahmen abzuwarten
ist.
Holztafel Dorfstraße 10
Im Ortrat besteht grundsätzlich Einigkeit darüber dass ein Schild am oder vor dem Gebäude auf die verschiedenen
Einrichtungen hinweisen soll. Zunächst sollen von Herrn Beese Kostenvoranschläge für eine Holztafel eingeholt werden. Danach wird erneut beraten.
Beleuchtung der Bushaltestelle am Friedhof
Die Haltestelle ist auf beiden Ein-/Ausstiegsseiten nicht beleuchtet.
Der Ortsrat fasst den Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten Abhilfe zu schaffen. Falls im Rahmen des Ausbaus der K 3 bereits Planungen für eine
Beleuchtung bestehen, wird gebeten zu prüfen, ob diese Maßnahme bereits vorgezogen werden kann. (einstimmig)
Bornumer Aushangkästen
Anregung
von Herrn Ingo Klopschar: Die Anbringung an der Mauer vor dem Lindenhof wird als Unfallgefahr gesehen, da die Betrachter (insbesondere Kinder) durch einen
unachtsamen Schritt auf die dicht vorbei führende Dorfstraße gelangen können. Außerdem befinden sich die Aushangkästen z.T. in einem unansehnlichen Zustand.
Die Aufstellung eines großen Aushangkastens für alle Beteiligten, vor dem Giebel des Dä Born-Gebäudes, wird in Erwägung gezogen.
Der Ortsrat fasst den Beschluss: Vor einer Beratung über die weitere Verfahrensweise soll die Meinung der Vereine eingeholt
werden. (einstimmig)
Verwendung des Beamers
Der Beamer steht vorerst bei Herrn Holger Kretschmer, dieser wird eine Ausleihliste anlegen.
Der Ortsrat fasst den Beschluss: Der vom Ortsrat angeschaffte Beamer soll auch den Bornumer Vereinen und für öffentliche Veranstaltungen
ausgeliehen werden können. Die Kosten für das Ausleihen werden auf 15,- Euro (verspätete Rückgabe plus 5,- Euro) festgesetzt. (einstimmig)
Neuanpflanzung von Bäumen an der Straße „Am Dorfe"
Der Ortsrat vertritt
die Auffassung, dass die nicht angewachsenen Bäume im Rahmen eines evtl. Ausbaus der Straße ersetzt werden sollen
Straßenausbau in Bornum „Am
Dorfe“
Der Sachverhalt ist in der Vorlage 12/2007 erläutert. Herr Scherenhorst geht auf einzelne Punkte näher ein und unterbricht die Sitzung, um
den Zuhörern die Gelegenheit zu geben, sich zu äußern. Neben der Kurzfristigkeit der Vorlage, („man fühlt sich übergangen“) wurde von einzelnen
Ortsratsmitgliedern das Fehlen des Bauamtsleiters kritisiert. Es ergeben sich hauptsächlich ff. Bedenken und Fragen:
eine Bürgeranhörung hat nicht
stattgefunden
die Umleitungsstrecke der BAB führt später nicht wie vorgesehen über die B 1 sondern doch über Bornum
Verlagerung K3 und nicht
verkehrsberuhigter Ausbau führen zu Rasere und einer Zunahme des Verkehrs
Nicht geprüfte Möglichkeit einer Umgehungsstraße.
Nicht klar zu
definierende Kostendifferenz Umlage/Vollausbau - Umlage Nebenanlagen. die für Anlieger entstehenden Kosten sind nicht anhand von Beispielen näher erläutert
Miet-/ Wertminderung von Wohnungen/ Gebäuden Nach Beendigung der Unterbrechung wird der Tagesordnungspunkt kontrovers beraten.
Herr
Kretschmer stellt den Antrag:
Bevor der Ortsrat über die Vorlage entscheidet, wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob für den Ort Bornum eine Umgehungsstraße möglich ist.
Beschluss:
abgelehnt, (4 Ja- und 5 Nein-Stimmen)
Beschlussvorschlag der Verwaltung: "Der Ortsrat ist mit der vorgesehenen
Vorgehensweise einverstanden." * Beschluss: abgelehnt, (6 Nein-, 3 Ja-Simmen)
Anfragen
und Anregungen
Vorlage zu TOP 14 (Ausbau der Straße „Am Dorfe“)
Herr Meier kritisiert die sehr kurzfristige Vorlage
K 3 als Umgehungsstraße Herr Meier kritisiert, dass bei einer Verlegung der K 3 nicht die Möglichkeit einer Umgehungsstraße ohne Nebenanlagen
(Beleuchtung, Gehweg) geprüft wurde.
Verlegung der K 3 Herr Franke erklärt, dass seines Erachtens bei einer Verlegung der K 3 mit Wertverlust
(Mietminderung) der betroffenen Grundstücke gerechnet werden muss.
Sitzungstermine Herr Hädelt bittet darum, dass künftig die
Ortsratssitzungen nicht vor 19.30 Uhr beginnen.
Verfügungsmittel Herr Scherenhorst bittet um Mitteilung, wie viel Ortsratsmittel z. Z. noch
zur Verfügung stehen
Quelle: www.bornum-am-elm.de
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