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Protokoll über die 22. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 26.05.2016, 20.00 Uhr, in Bornum, Hotel „Zum Weißen Roß“
Anwesend:
Herr
Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese,
Herr Klaus-Dieter
Grund, Herr Detlef Hädelt Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje,
Herr Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich
Protokollführer
Zuhörer: 6
Presse: Herr Eric Beyen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der
Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der
öffentlichen Sitzung am 18.02.2016
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Darlehen des Ortsrates an die Verwaltung – Umsetzen der
Rückforderung
7. Fahrzeugverkehr Im Winkel
8. Kommunalwahl am 11.09.2016 hier: Besetzung der Wahlvorstände
9. Straße „An den Tröggen“ –
optische Verbesserungsmöglichkeiten
10. Baumaßnahmen K 3
11. Kindergarten-Ausbau
12. Ausweisung neues Baugebiet
13. Bericht des
Ortsbürgermeisters
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Anregungen
16. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister
Scherenhorst eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Auf
Antrag von Herrn Meier wird TOP 9 ergänzt:
9 a) Wasseraustritt – Maßnahmen 9 b) Optische Verbesserungsmöglichkeiten
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom
18.02.2016 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
Kein Bedarf
6. Darlehen des Ortsrates an die Verwaltung – Umsetzen der Rückforderung
Herr Beer erinnert nochmals daran, dass
die Rückzahlung des geliehenen Betrages schriftlich
zugesagt war. Er äußert sein Unverständnis zu den Antworten der Verwaltung auf die
Rückforderung des
Ortsrates. Herr Meier schlägt vor, bei und für entsprechende/n Maßnahmen
im Dorf den Betrag anzufordern, wenn möglich, auch als Ortsratsmittel. Herr Körtje
unterstützt
diese Meinung und schlägt vor, die Summe gleich beim Ausbau der K3 zu verwenden
(Nebenanlagen).
Ortsbürgermeister Scherenhorst schlägt
vor, dass sich die Ortsratsmitglieder wenn möglich um
rechtlichen Rat bemühen. Herr Meier regt an, eine Anfrage beim Städtetag zu stellen.
Die
Angelegenheit soll erneut als Tagesordnungspunkt bei der nächsten Sitzung behandelt
werden.
7. Fahrzeugverkehr Im Winkel
Dem
Ortsrat und der Verwaltung wurde vorgeschlagen, dass die Stadt beim Verkauf von
Grundstücken „Im Winkel“ Flächen kauft um die enge Straße für
den Straßenverkehr zu
verbreitern (sh. Anlage zur Einladung).
Nach eingehender Diskussion folgt der Ortsrat dem Vorschlag von Herrn Kretschmer,
den
Vorschlag für eine Fahrbahnverbreiterung nicht weiter zu verfolgen. Bisher kam es zu keinen
gefährlichen Situationen. Der Verkehr ist gezwungen,
langsam und vorsichtig zu fahren. Es
bestehen, auch für große landwirtschaftliche Fahrzeuge, genügend Ausweichmöglichkeiten (auf
privatem Grund).
Weiterhin wird bezweifelt, dass die Stadt finanziell in der Lage ist, strategisch
Flächen anzukaufen.
8. Kommunalwahl am 11.09.2016 hier: Besetzung der Wahlvorstände
Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 35/2016 berichtet.
Beschluss: Der Wahlvorstand für die Kommunalwahl am 11.09.2016 für den Wahlbezirk Bornum
setzt
sich wie folgt zusammen:
Funktion Name, Vorname
1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Axel Günther
2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Jürgen
Beese
3. Schriftführerin/Schriftführer Marlies Wohld
4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Detlef Hädelt
5. Beisitzer Horst-Günther Denecke
6.
Beisitzer Susanne Hinze-Röhrig
7. Beisitzer Claudia Meier
8. Ersatzperson Andreas Futterschneider
9. Ersatzperson Jürgen Jockwer
Neben den fünf
zuerst Genannten soll der Ortsbürgermeister weitere Personen vorschlagen (erfolgt: s. Plätze 6-9) (einstimmig)
9. Straße „An den Tröggen“ – optische Verbesserungsmöglichkeiten
a)
Maßnahmen gegen den Wasseraustritt Herr Scherenhorst erklärt, dass von der arccon
Senkungen gemessen wurden. Vermutlich könnten die Dränmaßnahmen in ihrer
Funktion gestört
sein. Durch Änderungen in der Gefällesituation könnten Leitungen abreißen. Um dies genau
ermitteln zu können, werden Maßnahmen unter
Beteiligung der arccon vorgeschlagen.
Nach eingehender Diskussion besteht Einigkeit, dass ein Gutachten bzw. Beteiligung Ing-Büro
(hohe Kosten) für
nicht erforderlich gehalten wird. Die Dränung sollte schnellstmöglich wieder
hergestellt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die
Löschwasserzisterne
weiter mit Wasser versorgt wird !
b) Optische Verbesserungsmöglichkeiten
Mehrere Varianten wurden besprochen.
Es wird
beschlossen: - Ersetzen des Bauzaunes durch einen Holzlattenzaun - Preiswerter und
pflegeleichter Bewuchs (BBH ?) - Bau eines Holz-Steges/einer Brücke mit
Geländer für
Fußgängerquerung - Auflage auf den Fixpunkten (Nord/Süd).
Ein Hinweisschild „Benutzung auf eigene Gefahr“ ist beidseitig anzubringen.
(einstimmig)
10. Baumaßnahmen K 3
Herr Scherenhorst informiert über den Sachstand. Er nimmt vor Ort an
regelmäßigen
Baubesprechungen teil. Er erklärt, dass sich die Ausführung manchmal als schwieriger erweist
als geplant und dann sofort über Änderungen
entschieden werden muss. Die Fertigstellung der
Ausbaumaßnahmen ist nach seiner (nicht autorisierten) Meinung für Ende August 2016 zu
erwarten. Herr
Scherenhorst beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.
11. Kindergartenausbau
Die Baugenehmigung liegt
noch nicht vor. Sie sollte gegen Pfingsten eingehen und ist jetzt bis
27.05.2016 zugesagt. Die Planungen sollen dann beschleunigt umgesetzt werden.
12. Ausweisung neues Baugebiet
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet von einem Gespräch mit der Bauverwaltung
(zu dem
auch die Lauinger Ortsbürgermeisterin geladen aber krankheitsbedingt verhindert war).
In Bornum gibt es einen Grundstücksverkäufer, in Lauingen
drei Verkaufsbereite. Interessierte
Investoren (für Bornum drei) haben sich bereits informiert. Die Investoren sehen Schwierigkeiten
beim Verkauf der
Bauplätze, sollte es zu hohe Forderungen der Verkäufer geben.
Höhe der Erschließungskosten > rd. 70,00 Euro (Nebenanlagen, Internet, Pumpwerk …)
plus
Kosten des Grunderwerbs. Bisher ist es offensichtlich aus diesem Grund zu keinem Abschluss gekommen.
13.
Bericht des Ortsbürgermeisters
13.1 Lutterwelle
Ortsbürgermeister Scherenhorst verteilt Flyer des Stadtbades.
13.2 Bauanträge
Mehrere Bauanträge liegen vor.
13.3 Einladungen
Zu
diversen Veranstaltungen wurde eingeladen.
13.4 „Kommunalinfo“
Die Zeitschrift der avacon liegt zur
Einsichtnahme vor.
13.5 Sommerfest
Der Geschichtsverein „Dä Born“ hat das Sommerfest
veranstaltet.
13.6 Osterfeuer
Ausrichter war wieder die Feuerwehr. Herr Scherenhorst spricht seinen Dank
aus.
13.7 Dorfabend der BZ
Der Abend war sehr gut besucht und fand große Zustimmung.
13.8 Ortsratsmittel
2016 Bornum stehen 2.331,30 Euro zur Verfügung + 125,- Euro für Repräsentationen.
13.9 Einladung des Schützenvereins
Der Ortsrat hat an einem Wettbewerb teilgenommen.
13.10 Grabenpflege
Alle Gräben wurden zusammen mit Frau Stabrey abgegangen. Insgesamt war es
zufriedenstellend –
Ausnahme Graben am Molkereiweg. Bei einem Anlieger mussten bereits im
öffentlichen Bereich Mängel beseitigt werden. Inzwischen gab es im öffentlichen
Bereich für
weitere Anlieger erneut Mängel. Teilweise wurde Baumschnitt privat entsorgt.
Herr Scherenhorst äußert sein Unverständnis. Er wird ein
entsprechendes Schreiben an alle
Anlieger verteilen.
13.11 Winterdienst
Ortsbürgermeister Scherenhorst
bedankt sich für die Durchführung und berichtet über die
entstandenen Kosten (800,00 €). Herr Meier wird den Winterdienst nicht mehr
ausführen.
Eine ordnungsgemäße Ausführung sieht er nicht gesichert, da in mehreren Straßen die
Durchführung wiederholt durch Strauchbewuchs behindert
wird.
Seine Fahrzeuge wurden bereits mehrfach beschädigt.
13.12 Treffen der Vereinsvorstände
Das
Treffen hat stattgefunden, Herr Beese hat i. V. teilgenommen.
13.13 „Belüftungs-Quirl“
Der Belüfter
am Rottensweg wurde abgebaut.
13.14 Bornomer Homepage
Die Wahlbekanntmachung und das Telefonverzeichnis
der Verwaltung wurden eingestellt.
13.15 Ehrenmal
Das Umfeld wurde von der Kirchengemeinde, unter
Beteiligung der Bürger gestaltet. Herr
Scherenhorst bedankt im Namen des Ortsrates. Leider konnte die Renovierung der Inschriften
immer noch nicht
abgeschlossen werden.
13.16 Straßenreinigung; Streugut
Die Straßen wurden nach dem Winter gekehrt;
die
Straßenabläufe in der 18. u. 19. KW gereinigt. Herr Scherenhorst bedankt sich beim BBH.
13.17 Private Abfallverbrennung im Elmring
Das
Verbrennen wurde angezeigt. Die Umweltbehörde wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren
einleiten.
13.18 Prüfung der Flutlichtanlagen
Die
Standfestigkeit musste überprüft werden. Es hat sich herausgestellt, dass die beauftragte
Firma sehr teuer ist. Der Sportverein hat ein erheblich
günstigeres Unternehmen ermittelt.
13.19 Baustelle Mühlenmorgen
Die Baustelleneinrichtung wurde über
Monate nicht zurückgebaut. Nach Information der Baufirma
wurde sofort Abhilfe geschaffen.
13.20 Straßenfest „In den Mühlenmorgen/Eichberg“
Am
18.06.2016 ist ein Straßenfest nur für Anlieger geplant, es erfolgt eine Straßensperrung.
13.21 Bornumer Flagge
Eine
weitere Fahne soll verkauft werden.
13.22 Musikfest
Der Landkreis Helmstedt hat zu einem Musikfest
eingeladen.
13.23 Fahrplanänderungen der KVG
Herr Kretschmer wird für den Ortsrat eine Stellungnahme
abgeben.
13.24 Private Spende für den Spielplatz
Ein Betrag von 200,00 € soll gespendet worden sei
(Geldeingang ?)
14. Bericht der Verwaltung
14.1 Verkehrsbehinderung Dorfstraße Das Ordnungsamt hat den
Fahrzeughalter entsprechend informiert und zur Unterlassung aufgefordert. Dies wurde zugesagt. Herr Beese teilt mit, dass nach kurzer Zeit dort wieder geparkt
wird.
15. Anfragen und Anregungen
15.1 Sitzbänke aufgestellt
Herr Kretschmer teilt mit, dass die Bänke durch Mitglieder des
„Kleinen Stammtisches“
aufgestellt wurden. Herr Scherenhorst bedankt sich dafür.
15.2 Sammeltaxi für Einwoher
Das
Thema (Vorschlag aus dem BZ-Dorfabend) soll in der nächsten Sitzung als TOP beraten werden.
16. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.40 Uhr
die Sitzung.
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