Protokoll über die 16. Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 11.09.2014, 19.30 Uhr in
Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger
Kretschmer Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese , Herr Klaus-Dieter Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar, Herr Andreas Meier Es fehlt
entschuldigt: Herr Ingo Körtje
Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 6 Presse: --
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.06.2014 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Baugebiet „Im Diekeln“ 7. Antrag Gartenhaus Fam. L. 8. Ehrenmal – weitere Arbeiten 9. Spielplatz Rottensweg 10. K 3 – Zeitplanung 11. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum 12. Historisches Denkmal Trog – Quellzulauf 13. Seniorenweihnachtsfeier 14. Bericht des Ortsbürgermeisters 15. Bericht der Verwaltung 16. Anfragen und Anregungen 17. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 26.06.2014 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2014
wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde Kein Bedarf
6. Baugebiet „Im Diekeln“ Über
den Sachverhalt ist in der Vorlage 71/2014 berichtet. Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Vorlage ausführlich und beantwortet Fragen.
Es
wird festgehalten, dass im Rottensweg ein Bypass verlegt ist. Bei sehr starkem Niederschlag könnte sich das Wasser stauen und nicht schnell genug ablaufen.
Es besteht die Gefahr, dass Keller überflutet werden. Es ist daher darauf zu achten, dass die Verrohrung des Grabens in ausreichender Querschnittsgröße
erfolgt.
Eine Beschlussfassung erfolgt getrennt. Beschlussempfehlung:
a) Dem Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 3 -Im Dieckeln -mit
örtlicher Bauvorschrift und dem Entwurf der zugehörigen Begründung wird zugestimmt und die Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und die Einholung von
Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB -gemeinsam nach § 4 a Abs. 2 BauGB durchzuführen -wird
beschlossen.
b) Um der Gefahr einer Überflutung vorzubeugen, hat die Verrohrung des Grabens südlich des Baugebiets in ausreichender
Querschnittsgröße zu erfolgen. (einstimmig)
7. Antrag Gartenhaus Fam. L. Herr Scherenhorst erläutert den
Sachverhalt/-stand. Der Befreiungsantrag wird z. Zt. vom Landkreis planungsrechtlich beurteilt.
Der Ortsrat unterstützt den Befreiungsantrag. Eine
dauerhafte Begrünung der Seitenflächen sollte gewährleistet sein.
8. Ehrenmal – weitere Arbeiten Herr
Scherenhorst bedauert, dass leider wenig Unterstützung von den Bornumern erfolgt. Er erinnert, dass sich auch die Ortsratsmitglieder bereit erklärt haben
Arbeiten zu leisten.
Herr Klopschar teilt mit, dass jetzt zwei Steine fertig sind.
Ortsbürgermeister Scherenhorst appelliert an die
Bornumer und die Ortsratsmitglieder sich an den Arbeiten zu beteiligen.
9. Spielplatz Rottensweg Ortsbürgermeister
Scherenhorst erläutert die Inspektionsberichte der Spielplätze Rottensweg und Elmring und geht auf die festgestellten Mängel ein. Er erinnert an die
Vorlagen, wonach aus Kostengründen Spielplätze im Stadtgebiet und den Ortschaften aufgegeben werden mussten. Der Ortsrat hatte beschlossen die
Unterhaltungskosten der Spielplätze zu übernehmen, wobei es sich am Elmring um einen Bolzplatz handelt. Die Verwaltung wollte die Sicherheitsprüfungen
zahlen.
a) Elmring (Bolzplatz) Die Rutsche ist das einzige Gerät ohne (!) Mängel, obwohl vor kurzem noch das Auffüllen von Sand für
erforderlich gehalten wurde. Sie wurde gutachterlich untersucht. Es besteht Einigkeit, dass, bis auf die Rutsche und die Sitzbank (Pflege durch die
Seniorengruppe), die Geräte abgebaut werden können.
b) Rottensweg Herr Beer schlägt vor, die korrodierten Teile der Schaukel abzuflexen und
dann die Schaukel tiefer zu setzen und neu zu streichen. Der Ortsrat bittet zu prüfen, ob dies zulässig ist bzw. welche Möglichkeiten es zum Erhalt
gibt.
Weiterhin wird gebeten mitzuteilen, was in den Inspektionsberichten unter einem „mittelfristigen“ Zeitraum zu verstehen ist.
10. K 3 -Zeitplanung Herr Scherenhorst informiert, dass die Ausschreibung in Vorbereitung ist. Das Einrichten/
Vorbereiten der Baustelle erfolgt noch in diesem Jahr. Der Baubeginn ist für April 2015 geplant. Eine Bürgerbeteiligung erfolgt nicht mehr.
11. Zukunft der Kirchengemeinde Bornum Herr Meier gibt einen ausführlichen Bericht.
Bei der Gründung eines
Pfarrverbandes handelt es sich um ein Pilotprojekt. Es sollen mehrere Pfarrgemeinden zusammen geschlossen werden. Man verspricht sich neben
Kostenersparnissen auch eine effektivere und attraktivere Kirchenarbeit (z.B. besondere Alten-/Jugendarbeit).
Für die Bornumer Kirchengemeinde
bleibt die Eigenständigkeit (auch finanziell) erhalten. So wird die ab nächstem Jahr vakante Stelle (Ruhestand des Pfarrers) wieder neu besetzt.
Herr Scherenhorst dankt Herrn Meier für seine Ausführungen.
12. Historisches Denkmal Trog -Quellzulauf Das
Thema wurde unter Teilnahme von Pfarrer Sledzianowski bereits in der Sitzung am 13.08.2013, TOP 10, (Anlage 1) behandelt. Ortsbürgermeister Scherenhorst
fasst die wesentlichen Punkte zusammen. Der Kirchenvorstand ist bereit, die Erdarbeiten für einen verbesserten Auslauf (Querschlag) zu leisten. Der
Ortsbürgermeister möge prüfen, ob die Verwaltung bereit ist, die Verbindung mit dem Auslauf am Trog herzustellen.
Im Ortsrat besteht Einigkeit,
weiterhin wie besprochen (Zulauf zu öffnen und zu überdachen) zu verfahren.
Herr Meier wird dies auf der nächsten Kirchenvorstandssitzung
thematisieren und berichten.
13. Seniorenweihnachtsfeier Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass der
Programmablauf in nächster Zeit (möglichst am nächsten Dienstag) besprochen werden soll. Herr Scherenhorst wird hierzu den Ortsratsmitgliedern vorab eine
to-do-Liste zukommen lassen.
14. Bericht des Ortsbürgermeisters
14.1 Einladung zum Vortrag in der KVHS
Helmstedt Aus terminlichen Gründen kann Ortsbürgermeister Scherenhorst nicht teilnehmen und fragt die Ortsratsmitglieder, ob Interesse an einer
Teilnahme besteht.
14.2 Bauvorhaben Herr Scherenhorst teilt mit, dass einige Bauanträge für Bornum
eingegangen sind.
14.3 Dä Born „Leaderprogramm“ Der Geschichtsverein „Dä Born“ hat die
Verwaltung gebeten zu prüfen, ob Zuschüsse nach dem Programm möglich sind. Die Inhalte für „Leader“ sind noch nicht bekannt, daher hat die BV
Gelder für zwingend notwendige Sanierungen/ Reparaturen eingestellt.
14.4 Dorfbegehung Bei der
Straßenbegehung wurde neben Straßenschäden auch festgestellt, dass vor zunehmend mehr Grundstücken sehr schlecht bzw. gar nicht gereinigt/gepflegt
wird.
Das gilt leider auch für städtische Flächen. Zur Pflege sind die Anlieger durch Satzung verpflichtet. Einiges wurde dokumentiert. Die
Anlieger werden durch das Ordnungsamt auf ihre Pflichten hingewiesen werden.
14.5 Kosten für Baumrückschnitt Ortsbürgermeister
Scherenhorst berichtet, dass Bäume ausgelichtet wurden. Seines Erachtens war die Inanspruchnahme eines Hubwagens nicht in allen Fällen erforderlich.
14.6 Gewässerunterhaltung Laut Verwaltung werden Am Mühlengraben (vor Grundstück Futterschneider) nach
dem Ausmähen die Ausspülungen kontrolliert und falls erforderlich, die Böschung gesichert.
In einigen Abschnitten des Bachlaufs wurden
erhebliche Verunreinigungen (Rasenschnitt, Gehölz, Obst) festgestellt, welche entfernt werden mussten.
14.7 Falscher Bericht in Wikipedia Ein
Bornumer Einwohner hat auf einen seines Erachtens falschen Eintrag hingewiesen.
14.8 Erdfall „An den Tröggen“ Es
wurden wieder Absackungen festgestellt.
14.9 Fahrrad an der B1 Der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass seit
Längerem ein Fahrrad an einer Laterne angeschlossen war. Bevor es sichergestellt werden konnte, war es (vermutlicher Weise) gestohlen.
14.10 Dorferneuerung Herr Scherenhorst hat eine Teilnahme verneint.
14.11 Kindergarten Wegen
zu geringer Kinderzahlen kann die Öffnungszeit in diesem Jahr nicht verlängert werden. In diesem Zusammenhang berichtet Herr Klopschar von einigen Aktionen
des Kindergartens.
15. Bericht der Verwaltung Keine Mitteilungen
16.
Anfragen und Anregungen
16.1 Grundwasserspiegel Herr Scherenhorst berichtet von Wasserschäden in Kellern. Er bittet um Prüfung, wo u. in
welchem Umfang der Grundwasserspiegel gestiegen ist.
16.2 Erdfall „An den Tröggen“
Herr
Scherenhorst bittet zu prüfen, ob aus Sicherheitsgründen die Absackungen aufgefüllt werden müssen. Laut Gutachten darf kein Oberflächenwasser eindringen.
16.3 Grünflächenpflege Herr Beese beanstandet die teilweise schlechte Grünflächenpflege des BBH.
16.4 Mühlengraben Herr Beer teilt mit, dass das Gitter abends sehr stark verstopft war und zur Säuberung der
Bereitschaftsdienst des BBH gerufen wurde. Ihm wurde mitgeteilt, dass die Kosten eines Einsatzes vom Anrufer zu tragen wären. Er bittet um Klärung.
16.5 Hausschäden auf dem Grundstück Meßling Herr Beer weist auf die schlechter werdende Bausubstanz hin.
16.6 Ruhezeiten Herr Hädelt erkundigt sich, ob es Vorschriften zur Einhaltung von Ruhezeiten gibt. Herr Wagner
bejaht dies und weist auf die Satzung hin.
16.7 Einsicht Klapperberg/B1 -Unfallgefahr Herr Kretschmer weist auf die durch austreibenden Baumwuchs sehr schlechte Einsicht im Bereich „Am Klapperberg/B1“ hin. FB 4/BBH
16.8 Denkmalschutz Herr Meier bittet um eine entsprechende Liste für Bornum.
16.9 Pausen der BBH-Mitarbeiter
Herr
Meier erklärt, dass er bei Diana-Ruh 2 Fahrzeuge des BBH gesehen hat. Arbeiten der Mitarbeiter waren nicht festzustellen. Er weist auf Kosten hin und
bittet um Klärung, ob es sich hier um zusätzliche Pausenzeiten handelte.
17. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister
Scherenhorst schließt um 22.05 Uhr die Sitzung.
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