Protokoll über die 12. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 04.11.2008 in Bornum, Gaststätte „Bei Meiers zum Weißen
Roß“
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer, Herr Dieter Beer, Herr Jürgen Beese, Herr Lothar Claus, Herr Holger Franke, Herr Detlef Hädelt, Herr Christian Warmbold Es fehlen entschuldigt: Herr Andreas Meier Vom Rat der Stadt: Frau Melanie Wohld Von der Verwaltung: Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer Zuhörerinnen/Zuhörer: 5
Öffentliche Sitzung Tagesordnung: Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 24.07.2008 Bericht des Ortsbürgermeisters Mitteilungen der Verwaltung Homepage für Bornum Ersatzbeschaffung/Reparatur von Spielgeräten für Spielplatz Rottensweg Seniorenfeier Sachstand K 3 Verkehrsspiegel für Ausfahrt „Am Mühlengraben“ auf K 3 Anträge zum Haushalt 2009 Anfragen und Anregungen Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung
und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderung
festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 24.07.2008 Das Protokoll der Sitzung vom
24.07.2008 wird einstimmig genehmigt.
5. Bericht des Ortsbürgermeisters
5.1. Sporthalle in Bornum/Lauingen Herr Scherenhorst teilt mit, dass der „Lauinger Antrag“ zum Neubau einer Sporthalle
aus Kostengründen z. Zt. nicht weiter verfolgt wird.
5.2 dsl-Anschluss Dorfhaus Laut Mitteilung der
Verwaltung ist aus Kostengründen (rd. 45,- Euro für Telefon- und Internet-flatrate) und Gleichbehandlung aller Kindertagesstätten kein Anschluss gewollt.
Laut Information des Ortsrates kostet ein Anschluss über Kabel-Deutschland rd. 20,- Euro. Es wird gebeten, dies zu prüfen.
5.3 Einladung „Dä Born“ Der Geschichtsverein stellt am 23.12.2008 Ansichtskarten über die Ortsgeschichte aus. Der Ortrat
ist eingeladen.
5.4 Sammlung Kriegsgräberfürsorge Turnusgemäß sammelt in diesem Jahr der
Geschichtsverein.
5.5 Fahrplanwechsel der Braunschweiger Verkehrs AG Der Ortsrat hat eine Mitteilung über
Änderungen und Neukonzeption ab 12.10.2008 erhalten – eine Antwort wird nicht erwartet. Für den Ortsrat wird sich Herr Kretschmer mit den Änderungen
und Auswirkungen für Bornum befassen und dem Ortsrat berichten.
5.6 Integrierte Gesamtschule in Königslutter Am
06.11.2008 findet ein Informationsabend statt.
5.7 Ausbau A 39 Herr Scherenhorst wurde von Einwohnern
angesprochen, dass aufgrund des Ausbaues der A 39 und Zunahme des Schwerlastverkehrs Gebäudeschäden festzustellen sind. Ihm liegt bereits eine Information der
Verwaltung vor, da auch weitere Ortsteile betroffen sind. Die Nachweispflicht liegt bei den Grundstückseigentümern.
5.8 Bücherei Wegen starker Nachfrage könnte das Angebot vergrößert werden, somit besteht
Platzbedarf. Die Erweiterung auf die Räume des Jugendtreffs wurde verneint.
5.9 Zirkus in Bornum Geplante Veranstaltungen mussten leider abgesagt werden, weil das Zelt bauordnungsrechtlich nicht abgenommen werden
konnte.
5.10 „Dorflinde“ Die Linde wurde ungenügend mit Wasser versorgt (Schreiben des Dorfarchivars
an das Bauamt). Der Baubetriebshof hat die Störung des Zulaufs umgehend behoben.
5.11 EDV-Kurse im Dorfhaus Die
von Herrn Rothkegel geführten Kurse werden weiterhin gut angenommen. Es werden weitere Kurse durchgeführt.
5.12 Tag der Braunschweigischen Landschaft Der Ortsbürgermeister zeigt eine Information über den Bornumer Teilnahmebeitrag.
5.13 Sitzbänke im Elm Diverse
Sitzbänke wurden von der Seniorengruppe (H. Meier und H. Claus) repariert und sollen evtl. noch gestrichen werden.
5.14 Volkstrauertag Die
Ortsratsmitglieder werden gebeten am Gottesdienst mit anschließender Kranzniederlegung teilzunehmen. Herr Scherenhorst ist aufgrund Urlaub verhindert.
5.15 Gewässerschau Im Bornumer Gebiet wurde hauptsächlich der Verlauf der Scheppau
besichtigt.
5.16 Treffen der Vereinsvorstände Termine der
nächsten Zeit wurden besprochen.
5.17 Entwurf Tourismusplan/Terminkalender Das Sommerfest in Bornum wird im Plan aufgenommen.
5.18 Dorfarchiv Herr Röhrig bedauert, dass der Ortsrat beschlossen hatte, das angebotene Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ nicht zu
kaufen.
5.19 Bekanntmachungen Diverse Bekanntmachungen wurden
ausgehängt.
5.20 Erdfall „An den Tröggen“ Die Auswertung
der Bohrungen und der Abschlussbericht werden für Ende November erwartet.
5.21 Preisskat Am 07.11.2008 findet der SPD-Preisskat statt.
5.22 Kanalisation Herr Scherenhorst teilt mit, dass eine Nachforderung der ausführenden Firma in Höhe von 400.000,- Euro vorliegt. Die Verwaltung erkennt dafür (bisher) keine Rechtsgrundlage.
6. Mitteilungen der Verwaltung
6.1 Biotop Herr Wagner teilt mit, dass mit
Ortsbürgermeister und Bauverwaltung ein Ortstermin vereinbart werden soll. Es ist u.a. die Umgestaltung des Teiches in ein Fließgewässer (Algenproblem) und die
Gestaltung der Randbepflanzung zu besprechen.
6.2 Sportheim Hierzu gibt es keine neuen Mitteilungen.
7. Homepage für Bornum Herr Kretschmer teilt mit, dass sich keine größeren
Änderungen ergeben haben.
8. Ersatzbeschaffung/Reparatur von Spielgeräten für Spielplatz Rottensweg Herr Scherenhorst teilt mit, dass das Federspiel fast vollständig abgebaut werden musste. Reparaturkosten würden rd. 300,- Euro
betragen, ein neues Spielgerät würde rd. 1.100,- Euro kosten. Der Ortsrat fasst den Beschluss: Für eine Reparatur werden 300,- Euro aus
Verfügungsmitteln gezahlt. (einstimmig)
9. Seniorenfeier Der Ablauf der diesjährigen Feier wird besprochen.
Es haben sich bereits wieder einige Teilnehmer zur Ausgestaltung (insbesondere mit Kindern) zur Verfügung gestellt.
10. Sachstand K 3 Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass laut Schreiben des
Landkreises Helmstedt Grundstücksverhandlungen mit einigen Bornumer Landwirten ergebnislos blieben. Daher wird ein Neubau des geplanten Radweges zum Sportplatz
nicht weiter verfolgt. Nach Diskussion fasst der Ortsrat den Beschluss: Auf einen Radweg soll nicht verzichtet werden. Der Ortsrat sieht eine Anbindung
des Sportplatzes mit einem kombinierten Fuß- und Radweg als zwingend erforderlich an, damit Kinder und Radfahrer diesen sicher erreichen. Die Verwaltung wird
gebeten auf den Landkreis Helmstedt entsprechend einzuwirken, dass dieser alle möglichen und erforderlichen Maßnahmen ergreift, um den Ankauf der Flächen
umzusetzen/ durchzusetzen. Es ist zu befürchten, dass der alte Radweg an der K 3 zurückgebaut wird. (einstimmig).
11. Verkehrsspiegel für Ausfahrt „Am Mühlengraben“ auf K 3 Es wird fest gestellt,
dass die Einsicht sehr schlecht ist. Eine Zunahme des Verkehrs nach Umwidmung K 3 ist zu verzeichnen. Der Ortsrat fasst den Beschluss: Um eine sichere
Ausfahrt, insbesondere für die Feuerwehr, „Am Mühlengraben“ auf die K 3 zu gewährleisten ist ein Verkehrspiegel aufzustellen. (einstimmig).
12. Anträge zum Haushalt 2009
Folgende Beschlüsse werden gefasst:
a)
Förderverein des Kindergartens: Für geplante Bauarbeiten zur Verbesserungen des Außenbereichs werden Mittel bis zu einer Höhe von 1.000,- Euro bereit
gestellt. Der Betrag soll noch aus den Mitteln (HH-Jahr) 2008 entnommen werden und ist dazu mit einer HH-Sperre zu belegen. Evtl. nicht verbrauchte Gelder
könnten dem Förderverein zur Verfügung gestellt werden. Hierzu ist jedoch ein neuer Ortsratsbeschluss erforderlich. (einstimmig)
b) Bastelmaterial für
Kindergarten Zum Kauf von Bastelmaterial für den Weihnachtsschmuck erhält der Kindergarten 150,- Euro. (einstimmig)
c) Fassade des Dorfhauses Zum
Anstrich des Fachwerkes sollen Mittel aus dem Gesamthaushalt eingeplant werden, da dies zum Erhalt der Bausubstanz erforderlich ist. (einstimmig)
13. Anfragen und Anregungen
13.1 Hecke „Elmring 2“ Herr Scherenhorst
teilt mit, dass die Hecke zu schneiden ist, da sie bereits erheblich in den Bereich des fließenden Verkehrs hinein gewachsen ist.
13.2 Defekte Laterne im Bereich „Elmring 2“ Herr Scherenhorst teilt mit, dass diese
Laterne defekt ist („Wackelkontakt“).
13.3 Bezeichnung „Biotop“ Herr
Claus regt an, die Spüle nicht mehr „Biotop“ zu nennen.
13.4 „Unser Dorf hat Zukunft“ als TOP Herr Claus beantragt das Thema als TOP zu beraten.
13.5 „Nutzung Jugendraum“ als TOP Herr Claus beantragt das Thema als TOP zu beraten.
13.6 Reinigung „Molkereiweg“ Herr Beer bittet zu prüfen, wer die Säuberung des Fußweges zuständig ist. Ortsbürgermeister Scherenhorst antwortet, dass
hierfür die Anlieger verantwortlich sind. Er wird die betreffenden Anwohner ansprechen.
13.7 „Erweiterung Tempo 30-Zone bis zur B 1“ als TOP Herr Hädelt beantragt das Thema als TOP zu beraten.
13.8 Ausbau K 3 innerorts Herr Claus bittet um Mitteilung des Sachstandes.
13.9 Anliegerbeiträge „Sichter“ Herr Claus erinnert an den Ortsratsbeschluss vom 03.12.2007 (8. Sitzung). Es wurde um Erläuterung der Gründe, welche gegen
den Beschluss vom 11.10.2007 (7. Sitzung) sprechen, gebeten. Hier steht eine Antwort der Verwaltung aus.
14.
Einwohnerfragestunde (nach Bedarf)
14.1 Schild „Tempo 30“ Herr Grande erklärt, dass er das Schild „Tempo 30“ im Bereich des
Kindergartens für nicht erforderlich hält.
14.2 Defekte Laterne „Katthagen 4“ Frau Wohld teilt mit,
dass die Laterne defekt ist.
15.Schließung der Sitzung Herr Scherenhorst schließt um 21.22 Uhr die
Sitzung Für das Internet bearbeitet von Holger Kretschmer
Link zum Originalartikel auf Bornum-am-Elm.de
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