Protokoll über die 12. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am 04.07.2019, 19:30
Uhr, in Bornum, Landgasthof “€žLindenhof”
Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst, Frau
Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Holger Kretschmer, Herr Thomas Thiele, Frau Patricia von Berg, Herr Steffen
Wagner Es fehlt entschuldigt: Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Von der Verwaltung: Herr
Schleifer, zugleich Protokollführer Presse: 1 Zuhörer:
4
Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am
13.03.2019 5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6. Erweiterung der Räume Dä Born / Dorfarchiv 7. Straßenbenennung; hier: Baugebiet
“Neuer Garten” 8. Umsetzen Glascontainer 9. Bericht des Ortsbürgermeisters 10. Bericht der Verwaltung 11. Anfragen und
Anregungen 12. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung Herr Ortsbürgermeister
Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung Die
Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019 Das
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019 wird einstimmig mit 1 Enthaltung genehmigt.
5.
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 5.1 Grabenräumung Gemeldet wurde, dass der Graben Richtung Scheppau östlich der K3 anscheinend
geräumt werden müsse. Herr Scherenhorst teilt mit, dass er darüber bereits informiert war und bei einer Begehung festgestellt wurde, dass
eine Grabenräumung derzeit nicht notwendig sei, da kein extremer Bewuchs o.ä. festgestellt wurde. Jedoch ist der Durchlass unter der K3
erheblich verschlammt/versandet. Eventuell besteht hier Handlungsbedarf.
5.2 Hinweisschilder Es
wird angefragt, ob im Bereich des Neubaugebietes die Schilder “spielende Kinder” aufgestellt werden können. Derzeit werden
private Hinweisschilder auf privaten Grund geduldet. Herr Scherenhorst verweist auf die bereits im fast vollständigen Dorf geltende Tempo
30 Regelung und sieht dahingehend keine Möglichkeit.
5.3 Kinderspielplatz Es wird
mitgeteilt, dass der Balken für den Kinderspielplatz voraussichtlich in der 29. Kalenderwoche geliefert wird.
5.4 Neubaugebiet Im Bereich des Neubaugebietes sollen die bereits vorhandenen Pylonen erhalten bleiben. Hier stellt
sich die Frage, ob dieses bereits mit dem zuständigen Investor/ Erschließungsträger des Baugebietes seitens der Stadt vereinbart wurde.
6. Erweiterung der Räume Dä Born / Dorfarchiv Der Dorfarchivar informiert, dass die Lagerkapazität im
Gebäude nicht mehr ausreichend ist und schlägt vor, das Dachgeschoss als Lagerraum auszubauen.
Beschluss Der
Ausbau des Lagerraumes mit Treppe soll in Eigenleistung, bzw. durch “€žHolzwurm e.V.” erfolgen. Die Materialkosten für die
Baumaßnahme wären durch die Stadt Königslutter am Elm zu tragen. Die Bauverwaltung möge das Objekt auf eine möglicherweise
notwendige Dachsanierung begutachten und in diesem Zuge eine Kostenschätzung für die geplante Maßnahme vornehmen. Dabei soll auch die
Statik des Dachbodens überprüft werden. (einstimmig)
7. Straßenbenennung; hier: Baugebiet “Neuer Garten” Über den
Sachverhalt ist in der Vorlage 74/2019 berichtet.
Beschluss: a) Das Baugebiet “Neuer
Garten” wird in 2 Straßenzüge unterteilt.
b) Die Straßenzüge erhalten folgende Namen: 1. Gutsgarten 2.
Osterberg
(einstimmig)
8. Umsetzen Glascontainer 1) Der Glascontainer kann am derzeitigen Standort “An den
Tröggen” verbleiben. 2) Der Ortsrat bittet um Mitteilung seitens der Stadtverwaltung, warum die Einfahrt über bestehende Parkplätze
im öffentlichen Bereich genehmigt wird. (einstimmig)
9. Bericht des Ortsbürgermeisters 9.1 Der Volleyballabteilung wurden 25,00 Euro gespendet. 9.2 Der Dorfarbeiter hat mit den Arbeiten begonnen. 9.3 Für das neue Baugebiet liegen bereits 2 Bauanträge vor. Baubeginn soll im Oktober 2019 sein. Von 22 Bauplätzen sind bereits 15 verkauft Bis auf 2 Bauplätze sind davon die restlichen Grundstücke bereits reserviert.
9.4 Die Öffnungszeiten des Freibades “Lutterwelle” waren nicht überall richtig dargestellt. Dem Protokoll wird als Anlage die Übersicht über die verlässlichen Öffnungszeiten beigefügt.
9.5 Im Winkel, Katthagen und An den Tröggen wurden die fehlenden Hausnummern vergeben.
9.6 Das Projekt “Selbstständiges Wohnen unterstützungsbedürftiger Erwachsener” soll zum 01.10.2019 starten.
9.7 Die Grabenpflege wurde an die Firma Weber vergeben.
9.8 Auf dem Spielplatz Elmring wird das Klettergerät abgebaut.
9.9 “An den Tröggen” wurde ein Sackgassenschild aufgestellt Dort ist eine Neugestaltung/Bepflanzung im südlichen Bereich geplant.
9.10 Die Senioren AG hat in Königslutter getagt. Bornumer Senioren hatten kein Interesse an der Teilnahme.
9.11 Die Stadtverwaltung verfügt über ein aktualisiertes Telefonverzeichnis.
9.12 Am 01.07.2019 waren 841 Einwohner in Bornum ansässig.
9.13 Die Bauleitplanung ist online gestellt.
9.14 Ein Verkehrsschild “€žabknickende Vorfahrt” wurde an der K 3 aufgestellt.
9.15 Die Abrechnung zum Straßenausbau K 3 kann noch nicht erfolgen, da der Landkreis Helmstedt noch keine Schlussrechnung erstellen kann.
9.16 Die Wahlen sind gut verlaufen. Herr Scherenhorst dankt allen Helfern.
9.17 Die Problematik zur Löschwasserstelle südlich des Molkereiweges ist geklärt.
9.18 Es gab Beschwerden wegen nicht verteilter “Stadtbüttel”.
9.19 Das Winterstreugut wurde vom BBH entfernt.
9.20 Es wurde Rattenbefall im Dorf festgestellt.
9.21 Der erste Spatenstich zum Ausbau des Breitbandnetzes wurde in Bisdorf gesetzt.
9.22 Die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe haben sich an einem Tag der offenen Tür präsentiert.
9.23 Herr Scherenhorst hat an der Feldrundfahrt der FI teilgenommen Die FI hat neue Schranken aufgestellt. (Anmerkung außerhalb des Protokolls: FI = Feldinteressentschaft)
10.
Bericht der Verwaltung
10.1 Es erfolgt eine Vollsperrung der B1 zwischen Bornum und Abbenrode in der Zeit vom 06.08.2019 bis 10.08.2019
11. Anfragen und Anregungen
11.1 Am Klapperberge ist seit dem Starkregen der Gully verstopft. Hier muss gemäß Herrn Wagner eine Reinigung erfolgen.
11.2 Herr Wagner findet, dass der Verkehrsspiegel “€žAm Klapperberge” schlecht einzusehen ist und nicht seinen Zweck erfüllt. Er bittet um Mangelbeseitigung.
11.3 Die von der FI gesetzten Schranken können nicht einfach von Radfahrern umfahren werden. Herr Körtje wundert sich, dass Werbung für Radwege gemacht wird und dann Schranken gesetzt werden, die dem Zweck entgegenstehen.
11.4 Frau von Berg möchte über den Sachstand der Mitfahrbank informiert werden.
11.5 Frau Hoffmann informiert, dass ein ”Ende Tempo 30” Schild vor der B1 fehlt.
11.6 Herr Kretschmer fragt nach dem Sachstand der Linde westlich Dorfstraße.
11.7 Herr Scherenhorst erinnert die Verwaltung an ausstehende Informationen zu den Bänken auf dem Schulhof/Kindergarten und den Straßenschäden “€žRottensweg”.
11.8 Frau Hoffmann bittet darum, ein Parkverbotsschild vor der Kindergarteneinfahrt anzubringen, um der Feuerwehr im Notfall die Zufahrt zu ermöglichen.
12. Schließung der Sitzung Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 21.04 Uhr.
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