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Protokoll
über die 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am 04.06.2013,
19:30 Uhr
in Bornum, Landgasthof „Lindenhof“
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv.
Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Dieter Beer , Herr Detlef Hädelt , Herr Holger Klopschar . Herr Ingo Körtje , Herr Andreas Meier
Es fehlen
entschuldigt: Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter Grund
Von der Verwaltung:
Herr Wagner, zugleich Protokollführer
Zuhörer: 4
Presse:
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1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt
alle Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Änderung/Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 6: Ein „Grüner Daumen“ für Bornum
TOP 7: Wettbewerb „Kerniges Dorf“
TOP 8: Skulpturen für Bornum
TOP 9: Ausbau der K 3 in Bornum
TOP 10: Bericht des Ortsbürgermeisters
TOP 11: Bericht der Verwaltung
TOP 12: Anfragen und Anregungen
TOP 13: Schließung der Sitzung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2013
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2013 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
5.1 Mauer Schulhof/Dorfstraße
Herr Rothkegel teilt mit, dass sich die Mauer neigt und bittet um Klärung, wer zuständig ist. Seines Erachtens sollte die alte Optik wieder hergestellt werden.
Herr Meier erklärt, dass hierfür die Kirche zuständig ist.
5.2 Patenschaft für Grünfläche
Herr M. Wohld erklärt seine Bereitschaft zur Pflege eines Teils des Seitenstreifens
„Am Eichberg“.
5.3 Schäden beim Ausbau der K 3
Herr Richter fragt an, ob Schäden an Häusern bekannt sind und wer für eine Entschädigung
zuständig wäre.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass Schäden bekannt sind, aber der
Nachweis, dass diese durch den Verkehr entstanden sind, schwierig sein könnte.
6. Ein „Grüner Daumen“ für Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass das Interesse der Bornumer
sehr hoch ist.
Er berichtet über Probleme mit (Erhalt von) Schotterrasen durch permanentes Parken.
Nach Diskussion des Punktes ergeht auf Antrag
von Herrn Kretschmar folgender Beschluss:
Da noch Klärungsbedarf besteht wird der Tagesordnungspunkt vertagt.
(zugestimmt mit 3 Enthaltungen)
7. Wettbewerb „Kerniges Dorf“
Herr Scherenhorst teilt mit, dass sich der Geschichtsverein einbringen möchte. Der Vorsitzende
hat bereits Vorschläge. Es soll z.B. über das Dorfleben berichtet und mit dem Lindenblatt geworben werden. Der Ortsbürgermeister wird gebeten, einen (diesen) Antrag auf den Weg zu bringen. Weitere Information wurde zugesagt.
8.Skulpturen für Bornum
Herr Scherenhorst zeigt über einen Beamer Fotos von mehreren Skulpturen und gibt hierzu
Informationen. Vom Ortsrat wird die Idee begrüßt. Einzelne Skulpturen und Standorte werden
besprochen. Auch ein Weg durch Bornum mit mehreren
Skulpturen ist vorstellbar.
Folgende „Wunschliste“ wurde beschlossen:
1. Löwe, 2. Muschel/Schnecke, 3. kniende Frau, 4 obere Säule, 5
Notenschlüssel
Die Frau mit dem Kreuz soll der Kirche (durch Herrn A. Meier) angeboten werden.
FB 4
9. Ausbau der K 3 in Bornum
hier: Stellungnahme der Stadt Königslutter am Elm im Planfeststellungsverfahren
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 72/2013 berichtet.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erläutert die Vorlage näher und erklärt, dass private Einwendungen
bis 24.06.2013 möglich sind und dass zu den straßenausbaubeitragsrechtlichen
Auswirkungen noch eine gesonderte Vorlage ergeht.
Danach werden die einzelnen Punkte der Vorlage besprochen und es ergeht der
Beschluss:
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der K 3 sind die unter b)
genannten Punkte als Einwendungen gegenüber der Planfeststellungsbehörde mitzuteilen.
Die Anlage 1 ist zu ändern und zu ergänzen:
Lfd. Nr. 7 ist zu streichen
Lfd. Nr. 8 entfällt
Die (drei) Bushaltestellen sollen ein Buswartehäuschen erhalten. Die Haltestellen
sind durch Laternen genügend auszuleuchten.
Der Stich 18/19 ist wie der Stich 26/27 als Zufahrt auszubauen (Decke erneuern).
Bei Erneuerung von Telefon-und Internetleitungen bzw. Einbau von Leerrohren ist
zwingend Kabel Deutschland einzubinden.
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Beim Wechsel des einseitigen Fußweges von der einen Straßenseite auf die andere Straßenseite ist zu prüfen ob ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) angezeigt ist. (einstimmig)
10. Bericht des Ortsbürgermeisters
10.1 „Litfaßsäule“
Die Teile der alten Linde sind entfernt.
10.2 „Ab in die Mitte“
Herr Scherenhorst berichtet, dass sich schon einige Teilnehmer aus Bornum gefunden haben (Geschichtsverein berichtet, Fam. Klopschar mit Räderkuchen,
Feuerwehr stellt Zelt, Treckerfreunde planen Teilnahme …).
10.3 Schöffenwahl
Eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl wurde vom Rat beschlossen. Aus Bornum ist er selbst benannt worden.
10.4 Musikfest in Scheppau
Es liegt eine Einladung vor.
10.5 Info der e.on
Herr Scherenhorst berichtet über ein Informationsschreiben.
10.6 Super-Trail
Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet von einem guten Verlauf und dankt allen
Helfern, insbesondere
Herrn S. Buchheister.
10.7 Parksituation am Mühlenmorgen
Herr Scherenhorst berichtet über weitere
Kontakte zwischen Ortsbürgermeister und Verwaltung.
10.8 Zaun „Am Dorfe 27“
Für den Zaun gibt es eine Gestattung.
10.9 Ortseingangsschilder
Ortsbürgermeister Scherenhorst wird den Landkreis bitten, an allen Ortseingängen
(auch Feldwege) Ortseingangsschilder aufzustellen.
10.10 Bauschutt am Feuerwehrgerätehaus
Der Bauschutt soll lt. Zusage des Bauamtes entsorgt und das Loch endgültig
verschlossen werden.
10.11 Dank an Herrn Hädelt
Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt Herrn D. Hädelt für das Aushängen der
Informationen.
10.12 Mühlengraben versandet
Der Mühlengraben (hinter K 3-Durchlass) muss durch die FI gepflegt werden.
10.13 Gestattung Plakat-Tafel
Die FDP stellt am Dorfeingang, B1, eine Plakattafel auf.
10.14 Protokolle
Frau Stabrey hat einige Formulierungen mit Ortsbürgermeister Scherenhorst besprochen/beklagt
10.15 Weiden am Grabenrand
Bei einer Begehung mit Frau Stabrey wurde das Gebiet besichtigt. Die letzte Weide
kann auch gefällt werden.
10.16 Öffentliches Telefon
Der Schaden ist behoben.
10.17 Bewuchs am Spielplatz
Durch den Baubetriebshof wurde der Bewuchs zurückgeschnitten.
10.18 Splitt am Kindergarten
Das Winterstreugut ist noch zu entfernen.
10.19 Sperrmüll Dorfstraße 2
Herr Grund bittet, die Lagerung von der Verwaltung überprüfen zu lassen.
10.20 Prüfung Gebäude des Geschichtsvereins
Am Nebengebäude des Kindergartens wurden bauliche Mängel festgestellt. Eine
Auflistung der erforderlichen Sanierungsarbeiten wird erstellt.
10.21 Trog
Herr Scherenhorst hat Pflanzen gekauft. Die Bepflanzung erfolgte durch Frau Ruthop.
11. Bericht der Verwaltung
11.1 Ehrenmal
Für die Erneuerung von Inschriften werden vom Land Niedersachsen keine
Zuschüsse gewährt („nur“ für die Unterhaltung von Kriegsgräbern).
11.2 Schäden im Sportheim
Es gibt keine neuen Erkenntnisse.
11.3 Mängelmeldung
Es wird gebeten, für die Meldung von kleineren Schäden die Mängelmeldungen zu
nutzen.
12. Anfragen und Anregungen
12.1 Sitzbank am Lindenplatz
Die Bank soll von den Ortsratsmitgliedern aufgestellt werden (Terminabsprache
erfolgt über Ortsbürgermeister Scherenhorst).
12.2 Graben „Am Eichberg“
Herr Klopschar teilt mit, dass Wasser übergelaufen ist und seines Erachtens der
Durchlauf geprüft werden muss. Evtl. ist ein Ausgleich erforderlich.
12.3 Weg über den Spielplatz „Rottensweg“
Herr Beer bittet wiederholt, eine erneute mögliche Widmung zu prüfen.
12.4 Pflege des Spielplatzes
Herr Beer fragt an, wer bei Schäden die Kosten trägt.
Herr Scherenhorst erklärt, dass ehrenamtlich Tätige bei der Verwaltung gemeldet
sein müssen und dann Versicherungsschutz besteht.
12.5 Reinigung der Buswartehalle (B 1)
Herr Kretschmer teilt mit, dass das Wartehaus gesäubert werden muss.
BBH
12.6 Fläche vor dem Friedhof
Die städtische Fläche muss gemäht werden.
13. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 22.12 Uhr die Sitzung.
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