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Protokoll über die 15. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am
29.06.2020, 17:00 Uhr, im
Dorfgemeinschaftshaus Rhode, Am Hagen 2
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim
Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier
Frau Kerstin Hoffmann, Herr Holger Klopschar, Herr Ingo Körtje, Herr Thomas Thiele,
Herr
Steffen Wagner
Es fehlen entschuldigt: Herr Holger Kretschmer, Frau Patricia von Berg
Von der Verwaltung:
Frau Bädekerl, Herr Gantz, Herr Stieghan, zugleich Protokollführer
Herr Lindenlaub, Büro für
Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt GbR
Zuhörer: :2
Presse: Herr Fochler, Braunschweiger Zeitung
Die Sitzung findet zu TOP 6 gemeinsam mit
den Ortsräten Beienrode/Uhry, Ochsendorf,
Rhode und Rottorf sowie den Ortsvorstehern/Stellvertretern Balecke, Wernicke (Scheppau)
und Pape (Sunstedt)
statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 07.11.2019
5 Einwohnerfragestunde (bei
Bedarf)
6. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm,
Neufassung und 50. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP 1980)
hier: Zustimmung zur Planung
und Auslegungsbeschluss
7. Bericht des Ortsbürgermeisters
8. Bericht der Verwaltung
9. Anfragen und Anregungen
10 Schließung der nichtöffentlichen
Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 17.12 Uhr die
Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Die ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne
Änderungen festgestellt.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 07.11.2019
Das
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 07.11.2019 wird einstimmig genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
keine
6. Antrag Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm, Neufassung und 50. Änderung
des Flächennutzungsplanes (FNP 1980)
hier: Zustimmung zur Planung und
Auslegungsbeschluss
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 29/2020 berichtet. Herr Lindenlaub stellt die in
den
einzelnen Ortschaften vorgesehenen Änderungen dar und geht insbesondere auf die
Neuausweisung von Wohnbauflächen und die Anpassung an die
tatsächliche Nutzung ein.
Herr Scherenhorst weist für Bornum darauf hin, dass eine Bebauung bereits
stattgefunden hat.
Beschlussempfehlung:
Dem Entwurf der Neufassung und 50. Änderung des Flächennutzungsplanes und der
Begründung wird unter
Berücksichtigung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der
Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB zugestimmt
und die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats gemäß Â§ 3 (2) BauGB
unter
gleichzeitiger Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemä § 4 (2) BauGB beschlossen.
(einstimmig)
7. Bericht des Ortsbürgermeisters
Herr Scherenhorst teilt mit, dass sich der ehemalige Ortsbürgermeister Beese für
die
Glückwünsche zu seinem 80. Geburtstag bedankt hat.
8. Bericht der Verwaltung
Kein Bericht
9. Anfragen und Anregungen
Keine
10. Schließung der Sitzung
Herr
Scherenhorst schließt die Sitzung um 17.29 Uhr.
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