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Protokoll
über die 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016)
am 13.08.2013, 19:30 Uhr in Bornum, Landgasthof
„Lindenhof“
Anwesend:
Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
Herr Jürgen Beese, Herr Klaus-Dieter
Grund, Herr Detlef Hädelt, Herr Holger Klopschar,
Herr Ingo Körtje, Herr Andreas Meier
Es fehlt entschuldigt: Herr Dieter Beer
Von der Verwaltung:
Herr Wagner,
zugleich Protokollführer
Zuhörer: -
Presse: --
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung
des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 04.06.2013
5. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
6. Ehrenmal
7. Standort und Aufstellung neuer Aushangkasten
8. Begrüßung Neubürger
9. Elm Supertrail und Kerniges Dorf
10. Skupturen für Bornum
11. Bericht des Ortsbürgermeisters
12. Bericht der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt
alle Anwesenden.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
3. Feststellung der Tagesordnung
Herr Scherenhorst bittet die Tagesordnung zu ändern/erweitern:
TOP 7: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Bornum
Nr. 4 -In den Mühlenmorgen
1. Überschreitung der Baugrenze
2. Abweichende Dachfarbe (Vorlage 102/2013)
TOP 8: Standort und Aufstellung neuer Aushangkasten
TOP 9: Begrüßung Neubürger
TOP 10: Historisches Denkmal „Trog“ – Sachstand und weiteres Vorgehen
Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2013
Herr Meier bittet TOP 9 des Protokolls zu ergänzen:
„Herr Meier schlägt vor, den Baum vor der Scheune Grabenhorst zu fällen, um hier Parkraum zu
schaffen.
Der Ortrat lehnt den
Vorschlag ab“
Mit dieser Ergänzung wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2013
einstimmig (1 Enthaltung) genehmigt.
5. Einwohnerfragestunde
entfällt – kein Bedarf
6. Ehrenmal
Herr Klopschar konnte sich wegen Terminschwierigkeiten nicht auf seinen Bericht
vorbereiten. Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung beraten.
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Bornum Nr. 4 - In den
Mühlenmorgen
1.
Überschreitung der Baugrenze
2. Abweichende Dachfarbe
Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 102/2013 berichtet. Herr Scherenhorst erläutert die
Vorlage.
Beschlussempfehlung:
1.
Der beantragten Befreiung nach § 31 BauGB, hier Nichteinhaltung der Baugrenze
und Überschreitung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
„In den
Mühlenmorgen“, für das Grundstück Gemarkung: Bornum, Flur: 1, Flurstück 425/38,
gelegen In den Mühlenmorgen wird zugestimmt.
(einstimmig)
2.
Die
beantragte Befreiung Nichteinhaltung der Dachfarbe von den Festsetzungen
des § 3 der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung gem. § 66 NBauO des
Bebauungsplanes „In den
Mühlenmorgen“, für das Grundstück Gemarkung:
Bornum, Flur: 1, Flurstück 425/38, gelegen In den Mühlenmorgen wird abgelehnt.
(einstimmig, 1 Enthaltung)
8. Standort und Aufstellung neuer Aushangkasten
Herr Scherenhorst teilt mit, dass der Aushangkasten im BBH liegt und aufgestellt werden
kann.
Nach diversen Vorschlägen wird nach Ortsbesichtigung beschlossen, den Kasten zwischen
dem Buswartehäuschen und dem Eingang zum Kindergarten, im ersten Zaunfeld neben
der Treppe, fachgerecht durch den Baubetriebshof aufstellen zu lassen.
(einstimmig, 1 Enthaltung)
9. Begrüßung Neubürger
Herr Kretschmer stellt einen Entwurf vor, der als Flyer ausgegeben werden soll. Der Entwurf
wird nach diversen Vorschlägen der Ortsratsmitglieder ergänzt. Die Ortsratsmitglieder
werden bis 31.08.2013 weitere Ideen einbringen.
10. Historisches Denkmal „Trog“
Ortsbürgermeister Scherenhorst unterbricht die Sitzung und begrüßt Herrn Pfarrer Sledzianowski
Der Vermerk des ABK (Anlage 1) wird Herrn Sledzianowski erläutert. Er gibt zunächst
einen Überblick über die Entwicklung der derzeitigen Situation. Mehrere Maßnahmen
haben das Problem nicht lösen können.
Nach Prüfung der Abflusshindernisse mit einer Kamera wurden Verwurzelungen festgestellt.
Es wurde vergeblich versucht, diesen Bereich frei zu fräsen. Nach diesen Arbeiten
fließt das Wasser etwas besser ab. Dies sollte zunächst beobachtet werden.
Zwischen Ortsrat und Herrn Sledzianowski (und Herrn Meier, Mitglied im Kirchenvorstand)
besteht Einvernehmen, dass die nächste Kirchenvorstandssitzung abgewartet wird und dann
entsprechende Maßnahmen, incl. Schließung der offenen Baugrube, getroffen werden.
Herr Scherenhorst berichtet, dass der alte historische Zulauf sehr gut erhalten ist. Er
schlägt vor zu prüfen, ob ein Teil mit Glas o. ä. abgedeckt werden und sichtbar bleiben
könnte.
Herr Scherenhorst bedankt sich bei Herrn Sledzianowski.
Nach Verabschiedung von Herrn Pfarrer Sledzianowski schlägt Herr Meier (Mitglied im
Kirchenvorstand) vor, die Grube zu schließen, da ein erneutes Öffnen kein nennenswertes
Problem sei. Er werde sich im Kirchenvorstand dafür einsetzen, den Zulauf und
den Auslauf neu zu verbinden. Dazu soll noch im Herbst ein Querschlag direkt hinter der
Mauer (durch Kirche) geschaffen werden, der durch den Bauhof repariert/verbunden
werden soll.
Dem stimmt der Ortsrat grundsätzlich zu, hält es aber weiter für erforderlich, den Bereich
unter der Linde „frei zu fräsen“.
11. Elm Supertrail und Kerniges Dorf
Herr Scherenhorst teilt mit, dass der Vorsitzende des Vereins „Friends For Life“, Herr Dr.
Strohmann, vorgeschlagen hat, Bornum beim nächsten Supertrail (25.05.2014) einzubinden
und somit auch für das Dorf zu werben und Spenden zu generieren.
Im Ortsrat besteht
grundsätzliches Interesse. Zunächst sollte die Idee näher erläutert
werden. Herr Scherenhorst nimmt Kontakt mit Herrn Dr. Strohmann auf.
12. Skulpturen für Bornum
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass von Herrn Bunger von den gewünschten
Skulpturen der „Säulenaufsatz“ und die „kniende Frau“ zugesagt worden sind. Er wird sich
aber nochmals nach dem „Löwen“ erkundigen.
Die Skulpturen sollen zunächst zwischengelagert werden. Über die Aufstellung wird später
beraten. Herr Scherenhorst wird die Möglichkeiten der Übergabe/Abholung besprechen.
13. Bericht des Ortsbürgermeisters
13.1 „Ab in die Mitte“
Herr Scherenhorst bedauert, dass von 2 Bornumer Teilnehmern der Treckerfreunde
abgesagt wurde.
13.2 „Grüner Daumen“
Über die Aktion wurde im Internet und in den Aushangkästen informiert. Anträge zur
Übernahme von Patenschaften werden ausgelegt.
13.3 Pokalschießen des Schützenvereins
Der Ortsrat hat als Mannschaft teilgenommen.
13.4 Anerkennungsbeträge
Eine alte Liste über frühere Pachtflächen und zu leistende Beträge liegt vor.
13.5 Sommerfest
Am Fest wurde teilgenommen.
13.6 Besprechung der OB/OV
Die Protokolle der letzten Besprechungen liegen bei Ortsbürgermeister
Scherenhorst zur Einsichtnahme aus.
13.7 Kindergartenplatzvergabe
Von einer Familie wurde ein Platz im Bornumer Kindergarten beantragt. Seitens der
Verwaltung wurde erklärt, dass dieser Kindergarten aufgegeben wird. Es wurde ein
anderer Platz zugesagt.
Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass dies nicht der Wahrheit entspricht, da
alle bestehenden Kindergärten grds. erhalten werden sollen. Bei ausreichenden
Zahlen wird der Betrieb nicht eingestellt.
13.8 Bauantrag
Der Bauantrag eines Einfamilienhauses liegt vor.
13.9 Bauplätze
Die Nachfrage nach Bauplätzen in Bornum steigt.
13.10 e.on jetzt avacon
e.on hat die Namensänderung mitgeteilt. Die Zeitschrift „Kommunal-Info“ liegt vor.
13.11 1150 Jahre Sunstedt
Eine Einladung wurde vom Ortsbürgermeister befolgt.
13.12 Ehrenmal
Es liegt ein Angebot zur Unterstützung durch die Fa. „Pro Honore“ vor.
13.13 Mäharbeiten im Baugebiet
wurden von einzelnen Bewohnern mehrfach angemahnt und zwischenzeitlich durchgeführt.
13.14 Nachbarschaftsstreitigkeiten
Herr Scherenhorst berichtet von Streitigkeiten im Neubaugebiet.
13.15 Ortsbildpflege
Herr Scherenhorst hat die Verwaltung mehrfach auf mehrere erforderliche Arbeiten
hingewiesen (Spielplatz Mühlenmorgen …), wurde inzwischen erledigt.
13.16 Bauschäden am Gebäude des Geschichtsvereins
Zur Behebung mehrerer Schäden sind Sanierungsmaßnahmen erforderlich, deren Durchführung
noch in diesem Jahr geplant ist. Termine müssen noch abgestimmt werden.
13.17 Bürgermeistersprechstunde
Die Sprechstunde von Bürgermeister Hoppe wurde leider von den Ortsratsmitgliedern
nicht gut wahrgenommen.
13.18 Fahrplanänderungen im Nahverkehr
Stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer hat die Stellungnahme für Bornum abgegeben.
Ortsbürgermeister Scherenhorst dankt ihm dafür.
13.19 Straßenbegehung
Festgestellte Ordnungswidrigkeiten wurden (teilweise) auch an den Landkreis gemeldet.
13.20 Linde
Der Pflegeschnitt wurde veranlasst und ist inzwischen erledigt.
13.21 Abgängige Bäume
2 Bäume am „Eichberg“ sollen evtl. im Herbst ersetzt werden.
13.22 Wikingerschach (25.08.)
Herr Scherenhorst bittet um Teilnahme.
13.23 Hinweisschild auf Radfahrer (Am Dorfe/B 1)
Ein Hinweis ist als Anlage 2 beigefügt.
13.24 Leeren der Gully
Für Bornum besteht ff. Zeitplan: Winterende – März/April, Herbst – September
13.25 Widmung des Fußweges über den Spielplatz Rottensgarten
Ein Vermerk ist als Anlage 3 beigefügt.
13.26 Anhörung beim Ausbau K 3
Vom Landkreis wurden nur Grundstückseigentümer angeschrieben, bei denen der
Flächenan-bzw. –verkauf vorgenommen werden muss.
13.27 Zeitplan Ausbau K 3
Es gibt keinen neuen Sachstand. Beginn ist im Herbst 2014 geplant.
13.28 Brunnenkauf
Der Verkauf an den Anlieger ist noch vor dem Ausbau der K 3 geplant.
13.29 Erdfall Tröggen
Es
wird nur ein Setzungsgeber (südl.) für Messungen eingebaut.
13.30 Arbeitseinsatz an der Linde
Herr Scherenhorst bedauert, dass nur einige Ortsratsmitglieder geholfen haben.
13.31 Graben Biotop
Aufarbeiten als Ersatz für die fehlenden Ortsratsmitglieder noch vor dem Herbst.
13.32 Fahrbahndecke B 1
Ein Anwohner hat sich nach einem Ausbau mit „Flüsterasphalt“ erkundigt. Wegen sehr hoher Kosten nicht möglich.
13.33 Fasching
Es liegt eine Anfrage vor, ob die Faschingsfeier wieder aufgenommen werden könnte.
13.34 Bornumer „Entwicklungsplan"
Herr Scherenhorst wird mit der Verwaltung demnächst die mögliche Entwicklung
Bornums besprechen (Aufstellung F-Plan/B-Plan; Schließung von Baulücken …).
14. Bericht der Verwaltung
Keine Mitteilungen
15. Anfragen und Anregungen
15.1 Spielplatz im Neubaugebiet
Herr Körtje teilt mit, dass sich der Spielplatz in einem katastrophalen Zustand
befindet. Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass dies inzwischen erledigt ist.
15.2 Grünschnitt am Spielplatz im Neubaugebiet
Herr Körtje berichtet, dass am Graben privater Grünschnitt entsorgt wird.
15.3 Müllentsorgung auf unbebautem Bauplatz
Herr Körtje berichtet, dass Anwohner ihren Müll dort entsorgen.
15.4 Graben zwischen Warmboldt und Schrom
Herr Körtje teilt mit, dass der Graben von Anwohnern gepflegt wurde, aber jetzt
unterspült ist. Wenn Material zur Verfügung gestellt wird, könnten sie dies ausbessern
und würden den Bereich weiterhin pflegen.
In diesem Zusammenhang teilt Herr Meier mit, dass die Funktion des Schiebers in
westlicher Richtung kontrolliert werden muss.
15.5 Buschwerk an der B 1
Herr Kretschmer teilt mit, dass die Büsche Ecke Meier/Dorfstraße beschnitten werden müssen.
15.6 Mühlengraben
Teilweise werden Flächen privat gemäht. Herr Kretschmer berichtet, dass einige
Anwohner von städtischen Mitarbeitern darauf hingewiesen wurden, dass dies nur
durch den BBH erfolgen darf. Er bittet, dies zu klären.
15.7 Unterhaltung der Gräben
Herr Grund teilt mit, dass Gräben nur einseitig (öffentliche Fläche) gemäht werden
und bittet um Klärung,
ob das korrekt sei.
15.8 Müllentsorgung am Mühlengraben
Herr Klopschar berichtet, dass Teerpappen und Platten (Sondermüll) auf öffentlicher
Fläche entsorgt werden.
15.9 Müllerentsorgung „Grundstück Dorfstr. 2“
Herr Körtje berichtet, dass auf dem Grundstück seit längerem Sperrmüll, auch
Kühlschränke, gelagert wird. Er bittet zu prüfen, ob es sich um Sondermüll handelt.
16. Schließung der Sitzung
Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 22.08 Uhr die Sitzung.
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